Thilo Stratemann und Karsten Meyerhoff sagen Tschüß

(3. April 2011) Wir, lieber Leserin, lieber Leser tingeln seit über 6 Jahren durch den Ortsbezirk 10 und seit 5 Jahren be- und verarbeiten wir das, was wir dabei gesehen und erlebt haben, in diesem Blog. Das war mal leicht, mal schwer, aber immer eine Menge Arbeit. Das werden Sie möglicherweise im Angesicht der kleinen Artikelchen nicht glauben, aber glauben Sie uns: In dieses Blog sind etliche Arbeitsstunden geflossen.
Nun war immer klar, daß der Besuch von Veranstaltungen und der anschließende Bericht einem politischen Ziel dient: Wir wollten als CDU-Vertreter vor Ort sein, wir wollten präsent und ansprechbar sein, um aus erster Hand zu erfahren, wo der Schuh drückt und wo wir helfen können. Am 27.03.2011 haben die Wähler im Ortsbezirk 10 und in Frankfurt diese Aktivitäten im Rahmen der Kommunlwahlen bewertet - das Resultat ist unter anderem auf der Webseite http://www.stadt-frankfurt.de/wahlen/ zu begutachten. Kurz gesagt ist das Ergebnis unmißverständlich - und es ist vernichtend. Wir beide wurden auf unseren jeweiligen Listen für den Ortsbeirat 10 und die Stadtverordnetenversammlung nach unten durchgereicht und Thilo Stratemann hat den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung erneut nicht geschafft. Das läßt nur den einen Schluß zu: Aktuelle Themen aus den Nachrichten entscheiden offenbar auch die Kommunalwahlen und nicht die Arbeit vor Ort.
In den letzten Jahren haben wir viele Menschen in den nordöstlichen Stadtteilen kennengelernt. Häufig wurden aus Gesprächspartnern Bekannte und gar nicht so selten aus Bekannten Freunde. Diese Bekanntschaften und Freundschaften werden wir natürlich weiterhin pflegen. Der Besuch möglichst aller Veranstaltungen im Ortsbezirk 10 und dieses Blog (inklusive des Veranstaltungskalenders) werden wir jedoch ab sofort einstellen.
Allen Menschen, die dieses Blog bisher gelesen und uns Rückmeldung gegeben haben - egal ob positiv oder negativ - danken wir recht herzlich; alle die das Blog gerne gelesen haben, bitten wir um Verständnis.

Kommunalwahl 27. März 2011

Machen wir's kurz: Am 27. März dieses Jahres sind in Frankfurt Kommunalwahlen. Bitten gehen Sie unbedingt zu diesen Wahlen: Es werden die Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung gewählt. Da stellen sich die Menschen zur Wahl, die sich um "Ihre" Bürgersteige, Einbahnstraßen, Schulen, Buslinien und Parkbänke kümmern wollen - um die Dinge, die bei Ihnen direkt vor der Haustür, in Ihrem Stadtteil passieren. Dafür brauchen alle Lokalpolitiker Ihre Unterstützung.
Die Autoren dieses Blogs bewerben sich ebenfalls um kommunalpolitische Ämter, Thilo Stratemann für die Stadtverordnetenversammlung (Platz 42 Stadtverordnetenliste CDU) und Dr. Karsten Meyerhoff für den Ortsbeirat 10 (Platz 2 Ortsbeiratsliste CDU). Bitte geben Sie uns am 27.03. jeweils drei Einzelstimmen, damit wir auch in Zukunft diese "Stadtteilzeitung" führen können. Wenn Sie mal "zur Probe" kumulieren und panaschieren wollen, dann können Sie das hier tun.

Montag, 29. Januar 2007

Direktwahl Petra Roth

(28.01.07) Nun ist also so gekommen, wie es alle schon geahnt - die einen erhofft und die anderen befürchtet - haben: Petra Roth hat einen überwältigenden Wahlsieg von CSU-Format errungen. Nach der nicht ganz wunschgemäß verlaufenen Kommunalwahl vor einem Jahr mal wieder ein schöner Schluck aus der Pulle.
Und weil das alles schon so schön vorher bekannt war und weil der Herausforderer schon vorher so treffend als farblos und wenig charismatisch beschrieben wurde und auch sonst schon alles gesagt wurde, stürzt man sich jetzt auf die Wahlbeteiligung. Natürlich gibt eine Wahlbeteiligung von 33,6% keinen Anlaß zum Jubel, gewiß nicht, und zweifellos stellt sich die Frage nach der Legitimation, die ein solches Wahlergebnis verleiht.
Der letzte Stimmzettel ist noch kaum ausgezählt, da sind die Kommentare schon geschrieben, gesprochen, gesendet und das Verdikt steht fest: Zu geringe Bürgernähe, Vermittlungsprobleme, abgehobene Politiker. Da erhöht sich bei mir der Ruhepuls schon etwas! Wer von zu geringer Bürgernähe redet, dem biete ich an, mit uns mal die Tournee zu den Vereinen und Vereinigungen, über die Sommer- und Herbstfeste, die Advents- und Weihnachtsfeiern, die Neujahrsempfänge, die Straßenfeste, die Jahreshauptversammlungen und Grillfeste anzutreten. Da gibt es Bürgernähe in jeder Lautstärke, Farbe und Tonalität, so viel wie man verträgt. Mal sind wir allein, mal ist unsere Landtagsabgeordnete dabei, mal unsere Bundestagsabgeordnete, häufig kommt jemand aus der Stadtverordnetenversammlung und auch die Oberbürgermeisterin hat uns natürlich immer wieder mit Ihrer Anwesenheit beehrt (Martinskaffee und Nachbarschaftsfest der DJR). Aber natürlich ist mit Bürgernähe sehr häufig nur die Befriedigung von individuellen Interessen gemeint: In "meiner" Straße soll - außer mir - niemand fahren dürfen, ich will einen Vollsortimenter-Supermarkt fußläufig erreichen können, aber der Anlieferverkehr soll woanders abgewickelt werden. Das kann Politik nicht leisten! Die Nähe zum Bürger kann es darüber hinaus deshalb schon nicht geben, weil es "den Bürger" nicht gibt, und in dem Maße wie sich die ca. 650.000 Einwohner von Frankfurt als Individuen mit nurmehr egoistischen Interessen verstehen, wird die Verdrossenheit mit der angeblich bürgerfernen Politik wachsen und die Wahlbeteiligungen werden sinken. Gnade uns Gott, wenn es irgendein Populist irgendwann versteht, das auszunutzen!
Vermittlungsprobleme gibt es in der Politik dagegen in der Tat. Selbst auf der kommunalen Ebene hat der umfassende Interessenausgleich, die Berücksichtigung von Minderheiteninteressen, der Versuch, alles im Konsens zu regeln, haben Einspruchs- und Auslegefristen dazu geführt, daß scheinbar einfache Sachverhalte beliebig kompliziert werden können und Entscheidungen sehr häufig in einem quälend langsamen Prozeß erzwungen werden müssen. Eine Mehrheit der Bürger will das übrigens so, auch wenn man das natürlich nicht sagen darf, denn es könnte ja wie Wählerschelte klingen. Eine Mehrheit der Bürger wünscht sich einen allumsorgenden Staat im weitestens Sinne, dessen allgemeine Daseinsvorsorge sich auch noch auf die letzte lose Gehwegplatte erstreckt. Und immer soll ein Anderer zuständig und vor allen Dingen verantwortlich sein!
Und natürlich baden wir dann zum guten Schluß auch die geringe Wahlbeteiligung noch unmittelbar aus, denn die Besetzung der Wahllokale teilen sich üblicherweise die CDU und die SPD, mancherorts mischen auch die Grünen noch mit. Für eine Aufwandsentschädigung (30€ für die Beisitzer, 35€ für die Wahlvorsteher) steht man Sonntags früh auf, um das Wahllokal um 8:00 Uhr öffnen zu können - und beginnt dann mit der Warterei in der Hoffnung, der eine oder andere Wähler möge sich ins Wahllokal verirren. Um 18:00 Uhr tritt man wieder an, um das läppische Drittel dessen auszuzählen, was eigentlich in der Urne hätte sein können. Und dann geht man nach Hause und fragt sich, warum mal wieder so wenig Leute von einem Recht Gebrauch gemacht haben, das Millionen Menschen in der Geschichte wertvoll genug war, um dafür zu kämpfen und zu sterben ...

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