Markus Frank lädt Ortsvorsteher und Fraktionsvorsitzende zum Gespräch

(23.05.07) Als er als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion frisch gekürt war, hat Markus Frank angekündigt, den Kontakt zu den Ortsbeiräten verstärkt suchen zu wollen und er macht das nunmehr wahr, indem er regelmäßig die Ortsvorsteher und die Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch lädt. Thema der gestrigen Sitzung war zu einem erheblichen Teil die Zusammenarbeit mit den Grünen in den einzelnen Ortsbezirken und dabei kam zu meiner Überraschung heraus, daß die Konstellationen in den einzelnen Ortsbeiräten sehr, sehr unterschiedlich sind. In einem Ortsbeirat gibt es eine Abstimmung mit der SPD, in einem weiteren Ortsbeirat läßt der Fraktionsvorsitzende wissen sei man so stark, daß man mit allen anderen gut auskomme und in einem dritten Ortsbeirat scheint fast so etwas wie ein offener Krieg zu toben - it's all part of lifes' rich and varied patterns. Ein wichtiges Motiv in fast allen Ortsbeiräten scheint zu sein, daß die gestiegene Anzahl der Fraktionen - und fraktionsloser Angehöriger der Ortsbeiräte - die Arbeit erheblich erschwert. Da wird dann eben häufig nach dem Motto geredet: Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. Und so müssen dann auch mal erhebliche Teile einer Tagesordnung in die nächste Sitzung verschoben werden, auch wenn dabei so wichtige Themen wie die Umwidmung der U5 in eine Straßenbahn hintangestellt werden, so unlängst geschehen im Ortsbeirat 10. Na gut, dafür hatten wir dann ja ausführlich Gelegenheit so wichtige Dinge zu diskutieren, wie ob die Obere Kreuzäckerstraße in eine Bewohnerparkzone umgewandelt werden soll, ein Wiederholungsantrag der bereits einmal abgelehnt wurde ...
Aber ich schweife ab: Allgemeine Ansicht in der Sitzung ist es, daß es im Ortsbeirat mehr um Sachfragen als um die Idiologie gehe, daß man im Prinzip mit jedem könne und daß wechselnde Mehrheiten nicht ungewöhnlich seien. Ich muß sagen, daß sich die Situation im Ortsbeirat 10 sehr viel anders darstellt. Den Kontakt mit den Grünen empfinde ich als sehr angenehm und konstruktiv. Das heißt beileibe nicht, daß man immer einer Meinung ist, aber die Kollegin und die Kollegen der Grünen sind immer gut informiert, gut vorbereitet, sie argumentieren sachlich und sind verläßlich.
Wenn man die Chance hat, mit dem Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu sprechen, so muß man diese Gelegenheit natürlich nutzen und ich habe das getan, um die Umwidmung der U5 anzusprechen und die Probleme, die die Menschen im Frankfurter Norden damit haben. Ich denke, das muß die Stadtverordnetenfraktion auch wissen, daß man mit der Entscheidung, die U5 zu einer Straßenbahn zu machen, die an der Kostablerwache endet, zwar bestimmte Baustellen in der Stadt zugemacht hat, aber im Ortsbezirk 10 hat man eine riesige Baustelle aufgemacht. Fatal ist in diesem Zusammenhang, daß sich angesichts des Engagements des Ortsbeirats 3 - das ich in der Sache als legitim ansehe - bei vielen Bürgern bereits die Erkenntnis verfestigt hat, daß man nur lang genug laut genug schreien muß, dann bekommt man schon, was man will. Wir haben die Bürger unserer Stadtteile lange zu beruhigen versucht, indem wir gesagt haben: Wir haben es nicht nötig, mit dieser Sache so sehr offensiv an die Öffentlichkeit zu gehen, wir sind da mit der Stadtverordnetenfraktion abgestimmt und einig - alles wird gut! Und jetzt haben wir den Salat. Ich setze eine gewisse Hoffnung in den Hinweis von Markus Frank, man habe ja dem Magistrat einen Prüfungs- und Berichtsauftrag erteilt. Also ist es jetzt wohl an der Zeit, daß die Bürger des Ortsbezirks 10 den Magistrat wissen lassen, was er alles in die Prüfung mit einbeziehen sollte: Julie-Roger-Seniorenhaus, Sozialzentrum Marbachweg, Verlängerung an den Frankfurter Berg, Katastrophenschutzzentrum Marbachweg, Beförderungskapazitäten, Taktfrequenzen, Haltestellenabstand, Versorgung in den Tagesrandstunden, Fahrzeiten in die Innenstadt, Hauptfriedhof, Versorgungsamt, Neubaugebiete, ...

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